Urteilssammlung zum Verwaltungsrecht

oder: wie sich Politiker & Verwaltungen was und wie genehmigen.

  • 11A2595.TXT Ausbau der Bahnstrecke Hamburg - Buchen - Berlin; Lärmbelastung
  • 20B71395.TXT Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses nach dem Personenbeförderungsgesetz - hier: Bau, Betrieb und Linienführung eines beabsichtigten Verkehrs mit Straßenbahnen; Vorhabengenehmigung; Drittbetroffenheit
  • 5S106098.TXT Anfechtung einer Plangenehmigung - Anordnung der aufschiebenden Wirkung -, Erfolgsaussichten; Verfahrenswahl zwischen Erlaß einer Plangenehmigung oder Planfeststellungsverfahren, hier: Verkehrslärmerhöhung bei wesentlicher Änderung von Straßenbahnen
  • Warum die Haltestellen auf der Landstrecke rechtswidrig sind (Abstandflächen!). Die Stadt Wuppertal hat jedoch auf Einwendungen verzichtet, deshalb konnte die Planfeststellungsbehörde keine Bedenken abwägen.

  • 10B24896.TXT Zur Notwendigkeit der Beiladung einer Gemeinde; nachbarliches Abwehrrecht gegen die Glasüberdachung einer Straße; Qualifizierung einer Überdachung als Gebäude, bauliche Anlage, Bestandteil des Straßenkörpers oder Straßenzubehör; Bestimmtheit einer Auflage zur Baugenehmigung
  • Warum der Denkmalschutz auch nachträglich bei den vor der Unterschutzstellung ergangenen Planfeststellungsbeschlüssen abgewogen werden muß; Rechtsgrundlagen.

  • 8S100696.TXT Änderungsplanfeststellungsbeschluß wegen Rechtsfehler im ursprünglichen Planfeststellungsbeschluß entsprechend VwVfG § 76 Abs 2
  • 11B3297.TXT Nachträgliche Planfeststellung für eine abweichend von früherer Planfeststellung hergestellte Anlage; Abwägungsgebot; Anspruch auf gerechte Abwägung